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Ein Jahr „Charlie Hebdo“: Schwanken, aber nicht untergehen
Genau ein Jahr ist es her, dass Attentäter die Redaktion des Satiremagazins „Charlie Hebdo“ stürmten – zwölf Menschen starben, darunter fünf legendäre Karikaturisten. Dass zwei Tage später, bei einem...
View ArticleKrieg in der Türkei: Die Spirale der Gewalt dreht sich weiter
Sie waren in den letzten Tagen in der Kurdenhochburg Diyarbakır, in deren Altstadt Sur türkische Sicherheitskräfte seit Anfang Dezember gegen die PKK-Jugendorganisation YDG-H vorgehen. Was für Zustände...
View ArticlePolen: Wie die gesellschaftliche Stimmung sich verändert hat
Am 25. Oktober 2015 gewann die nationalkonservative Partei Prawo i Sprawiedliwość – PiS („Recht und Gerechtigkeit“) mit absoluter Mehrheit die Parlamentswahlen in Polen. Und sie machte sich schnell...
View ArticleEU leitet Verfahren gegen Polen ein
Die Premiere verschob sich etwas. Mehr als eine Stunde hatte sich der Auftritt von Frans Timmermans verzögert, die EU-Kommission hatte länger als erwartet über Polen beraten. Dann verkündete der für...
View ArticleTerror trifft Türkei und Deutschland
Sie demonstrierten gemeinsame Trauer, als am heutigen Mittwochnachmittag der türkische Premier Ahmet Davutoğlu zusammen mit dem deutschen Innenminister Thomas De Maizière am Anschlagsort in der...
View ArticleIsrael will NGOs an den Pranger stellen
Ende Dezember 2015 verabschiedete der Ministerialausschuss der Regierung einen Gesetzentwurf, der nach Ansicht der Justizministerin Ayelet Shaked die Transparenz der Finanzierung von NGOs in Israel...
View ArticleWarum die türkische Regierung gegen Wissenschaftler vorgeht
In türkischen Universitäten werden Hochschuldozenten eingeschüchtert, weil sie eine regierungskritische Petition unterzeichnet haben. An der Gazi Universität in Ankara schmierten ultranationalistische...
View ArticleEs lohnt sich, an die polnische Gesellschaft zu glauben
Grundsätzlich ist es niemals ratsam, sich von seinen Gefühlen hinreißen zu lassen und aus einem Impuls heraus Urteile zu fällen. Nicht nur deswegen, weil dies all dem schaden kann, was jahrzehntelang...
View Article„Die EU braucht mehr Frank-Walter Steinmeier“
Die Sitzplätze im „Weltsaal“ des Auswärtigen Amtes reichten bei weitem nicht aus. In mehreren Reihen standen die Menschen und hörten zu. Politikerinnen und Politiker, Weggefährtinnen und -gefährten,...
View ArticleUS-Vorwahlen: Warum junge Menschen Bernie Sanders wählen
Wenige Stunden, nachdem die Wahllokale im amerikanischen Bundesstaat New Hampshire geschlossen sind, veröffentlicht Bernie Sanders ein Foto auf Instagram. Darauf lächelt der manchmal so brummig...
View ArticleWie Flüchtlingen wirklich geholfen werden kann
Beim Thema „Fluchtursachen“ läuft etwas gewaltig schief in der derzeitigen Debatte, sagt Cornelia Füllkrug-Weitzel, Präsidentin von Brot für die Welt. Alle diskutierten darüber, wie die Zahlen der nach...
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TTIP-Verhandlungen: „Die Amerikaner müssen sich bewegen“
Am Montag hat in Brüssel die 12. Verhandlungsrunde für das transatlantische Freihandelsabkommen TTIP begonnen. Erstmals wird über den europäischen Vorschlag für den Investorenschutz gesprochen. Was...
View ArticleErdoğans Rache an Merkel
„Dreh- und Angelpunkt“ zahlreicher aktueller Konflikte sei die Türkei heute, sagt die Vorsitzende des Forums Demokratische Linke, Hilde Mattheis. Das Land am Bosporus nehme zunehmend eine...
View ArticleEU-Ausländer bleiben in Deutschland drei Monate ohne Hartz IV
Die Bundesrepublik darf EU-Bürgern in den ersten drei Monaten ihres Aufenthalts in Deutschland generell Hartz IV-Leistungen und Sozialhilfe verweigern. Das hat jetzt der Europäische Gerichtshof (EuGH)...
View ArticleSyrische Kurden-Miliz YPG: Verbündete oder Terroristen?
„Die Waffenruhe in Syrien ist nicht bindend für uns, sollte eine der Parteien die Türkei bedrohen und die Sicherheit der Türkei auf dem Spiel stehen“ – so formulierte es der türkische Premierminister...
View ArticleUS-Vorwahlen: Trump triumphiert
Super Tuesday, das bedeutet: In einer Vielzahl amerikanischer Bundesstaaten finden Vorwahlen statt. 2016 sind das insgesamt 13 Bundesstaaten, nämlich Alabama, Alaska, Arkansas, Colorado, Georgia,...
View ArticleEU-Gelder für Flüchtlinge in der Türkei: Hilfe oder Bestechung?
2,7 Millionen syrische Flüchtlinge leben in der Türkei, viele von ihnen wollen weiter nach Europa: Allein im Februar flohen 55.000 Flüchtlinge von hier aus über das Mittelmeer nach Griechenland. Die EU...
View ArticleTürkei: Warum die Anzahl der Frauenmorde steigt
Anwältin Leyla Süren ist müde. Gestern ist sie aus Istanbul ins nordtürkische Bolu und wieder zurück gereist, um einen Mordfall zu untersuchen, der erschaudern lässt. Die junge Studentin Dilay Gül war...
View ArticleFrankreich: Wie Hollande die sozialistische Partei spaltet
„Es reicht“ lautet die Botschaft, die die französische Politik seit knapp zwei Wochen beschäftigt. Die frühere Arbeitsministerin Martine Aubry platzierte sie ausgerechnet an dem Tag, als Präsident...
View ArticleFlüchtlinge: Warum die EU eine verlässliche Türkei braucht
Entgegen offizieller Verlautbarungen konnte bei dem Gipfel der Europäischen Union (EU) mit der Türkei am vergangenen Montag kein Durchbruch in der Flüchtlingsfrage erzielt werden. Heraus kamen...
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